Auf der kürzlichen Podiumsdiskussion im Loch Ness musste ich am Ende der Veranstaltung ein bedenkliches Statement vom Direktkandidaten der Grünen hören, dass ich hier mal sinngemäß wiedergeben will: “Wenn ihr wollt, dass die Interessen der Piraten im Landtag vertreten werden, dann wählt mich, denn die Piraten werden es so oder so nicht in den Landtag schaffen.” Das muss man erst mal auf sich wirken lassen.
Als erstes sollten sich die Grünen mal auf die Anfänge ihrer Partei besinnen. Wie hätte aus der damaligen, noch sehr kleinen Partei, die drittgrößte Macht im Lande werden können, wenn man damals halt die SPD gewählt hätte, weil die Grünen eh keine Chance gehabt hätten?
Ich halte ein taktisches Vorgehen bei der Wahl für falsch. Gerade die vergangenen Rückzieher der Regierung nach diversen Fehlschlägen in der Netzpolitik sind zu einem großen Maß dem Druck seitens der Piraten zu verdanken. Wir haben bei der Bundestagswahl zwar “nur” 2 Prozent erreicht, aber gerade diese 2 Prozent haben den etablierten Parteien gezeigt, dass in Sachen Netzpolitik etwas passieren muss.
Hätten die Wähler taktisch gewählt und hätten ihre Stimme den Grünen oder der FDP gegeben, wären meiner Meinung nach Bundestrojaner, Vorratsdatenspeicherung, ELENA und Jugendmedienstaatsvertrag heute längst in Kraft!
Der zweite Punkt ist, dass die Grünen zwar netzpolitische Themen im Wahlprogramm haben mögen. Zu den Kernthemen der Grünen zähle ich allerdings andere Themen wie Umwelt- und Energiepolitik oder den Bildungssektor. Bei etwaigen Koalitionsverhandlungen werden wohl als erstes neue bzw. Rand-Themen wie die Netzpolitik fallen gelassen werden. Das haben die Grünen in der Vergangenheit wie zum Beispiel bei der Zustimmung zum – später gekippten – Jugendmedienstaatsvertrag bereits mehrfach bewiesen. Selbstverständlich nur aufgrund parlamentarischer Zwänge. 
Also, nichts für Ungut – wer piratige Themen auf Landesebene umgesetzt haben will, der sollte auch Piraten wählen! ARRRR!
Ihr Direktkandidat für den Wahlkreis Wiesloch
Robin de Silva Jayasinghe
